Termine

(ohne Gewähr)

Die Treffen der ALL sind öffentlich - Interessierte herzlich eingeladen.

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Wenn Sie einen Termin ein- tragen möchten - bitte E-Mail an:nlechler@aol.com   

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Öffnungszeiten Hallenbad Leutershausen,  

Alter Postberg 7

Die:   16.00 bis 19.00 Uhr

Mi:     16.00 bis 21.00 Uhr
Do:    16.00 bis 20.00 Uhr
Fr:     16.00 bis 20.00 Uhr
Sa:    13.00 bis 16.00 Uhr

Seit 1. Juli 2017 ist das Hallenbad geschlossen

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Stadtbibliothek im Kulturhaus am Ochsenhof

Mo: 15.00 bis 18.00 Uhr

Di:  10.30 bis 13.30 Uhr

Mi: 15.00 bis 18.00 Uhr

Do: 15.00 bis 20.00 Uhr

Fr:  15.00 bis 18.00 Uhr

Sa: 09.00 bis 12.00 Uhr


"Literatur trifft Kunst" - neue Ausstellung in der Bibliothek

Die Ausstellung ist bis 30. November 2017 während der Öffnungszeiten der Bibliothek zu sehen.

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Eine-Welt-Laden Leutershausen

Kulturhaus Am Ochsenhof

Donnerstag 15.00 - 18.00 Uhr

Freitag        15.00 - 18.00 Uhr

Samstag     09.00 - 12.00 Uhr

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Dienstag 21. November 2017

19.30 Uhr

Leutershausen Rathaus

Stadtratssitzung


Freitag 24. November 2017

19.00 Uhr

Leutershausen Kulturhaus am Ochsenhof

20 Jahre Eine-Welt-Laden in Leutershausen

Vortrag:

"Bio und fair ist mir einfach zu teuer!"

Referent: Frank Braun, Eine Welt Promoter für Mitel- und Oberfranken


Dienstag 28. November 2017

19.00 Uhr

Leutershausen Rathaus

Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss


Dienstag 21. November 2017

19.30 Uhr

Leutershausen Rathaus

Stadtratssitzung


Sonntag 3. November 2017

19.00 Uhr

Leutershausen Kirche St.Peter

Fränkische Weihnacht mit den Bad Windsheimer Sänger und Spielleut´


Samstag 9. Dezember und Sonntag 10. Dezember 2017

ab 17.00 Uhr

Wiedersbach Dorfplatz

Wiedersbacher Weihnachtsscheune

Selbstgemachtes für Weihnachten!

Veranstalter: Wiedersbacher Weihnachtsbastler


Samstag 9. Dezember 2017

18.00 Uhr

Wiedersbach Dorfplatz

Adventsblasen

Veranstalter: Posaunenchor Wiedersbach


Freitag 15. Dezember bis Sonntag 17. Dezember 2017

Leutershausen Weihnachtsdorf Plan und Ochsenhof

Weihnachtsmarkt Leutershausen

 

Samstag 16. Dezember 2017

19.00 Uhr

Brunst Schützenhaus

Weihnachtsbude in Brunst

Veranstalter: Dorfgemeinschaft Brunst


Sonntag 24. Dezember 2017

14.00 Uhr

Leutershausen Oberer Turm

Christkindles-runterläuten

TISA (Trade in Services Agreement)

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
(Quelle: Tagesschau 19.06.2014)

 

 

Es geht um Wirtschaft, doch die Verhandlungen erinnern eher an Geheim-dienste: Im Stillen beraten 50 Staaten über die Liberalisierung von Dienstleistungen. Die Dimensionen erinnern an TTIP, das strittige Freihandelsabkommen. NDR, WDR und "SZ" liegt ein Geheimpapier vor.


Es ist ein schlichtes US-amerikanisches Verhandlungspapier, doch es ist "geheim". Das Dokument müsse "in einem sicheren, abgeschlossenen Raum oder Container aufbewahrt werden", steht da geschrieben. Denn von dem Abkommen, das die USA, die EU und 22 weitere Staaten seit Monaten miteinander verhandeln, soll nichts nach draußen dringen.


TISA (Trade in Services Agreement) heißt das Abkommen, das die USA, Kanada, Japan, Australien, Schweiz und einige Länder in Asien und Lateinamerika derzeit hinter verschlossenen Türen verhandeln. In ihren Dokumenten nennen sie sich "really good friends of services", also die "sehr guten Freunde von Dienstleistungen". Seit Juni 2013 treffen sie sich regelmäßig in der australischen UN-Botschaft in Genf.


Ziel ihrer Gespräche ist es, in diversen Dienstleistungsbereichen Liberalisierungen durchzusetzen und Regulierung abzuschaffen. Einer der Bereiche, um die es geht, ist der Bereich der Finanzdienstleistungen. Darauf bezieht sich auch das erwähnte US-Verhandlungspapier von WikiLeaks, das NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" vorliegt.  

Erst TTIP, jetzt TiSA: Neue Gefahr für Bayerns Gemeinden?

 

Video: BR Quer vom 06.06.2014, 06:17 min 


Öffentlichkeit kann Verhandlungen nicht beeinflussen


Die Öffentlichkeit sollte den Text des Abkommens eigentlich erst fünf Jahre nach einem möglichen Vertragsabschluss sehen dürfen, so steht es auf der ersten Seite. Doch warum so geheim? Das versteht auch Markus Krajewski nicht, Wirtschaftsvölkerrechtler von der Universität Nürnberg-Erlangen. Er kritisiert: "Hier geht es um die weitreichende Liberalisierung von diversen Dienstleistungsbereichen. Und die Öffentlichkeit hat keine Chance, Einfluss auf die Verhandlungen zu nehmen."

 

In dem US-Dokument steht, dass im Bereich der Finanzdienstleistungen bestehende Monopolrechte eingeschränkt oder abgeschafft werden sollen. Auf diese Position haben sich EU und USA dem Papier zur Folge schon verständigt. Das Ganze ist brisant. Auch die deutschen Sparkassen könnten davon betroffen sein. Sie sind gesetzlich besonders geschützt und müssen dem Gemeinwohl dienen.

 

"Wir beobachten die Entwicklungen bei den aktuell geplanten Handelsabkommen sehr genau", so Stefan Marotzke vom Sparkassenverband. "Grundsätzlich gilt auch für TISA die Feststellung der EU-Kommission, dass öffentliche Dienstleistungen nicht zwangsweise liberalisiert oder privatisiert werden dürfen."

 

TISA könnte auch Energie- und Wasserversorgung betreffen


Doch bei TISA geht es nicht nur um Finanzen, sondern um weitere Dienstleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge, wie zum Beispiel die Energie- und Wasserversorgung. Erst in den vergangenen Jahren haben sich viele Städte und Gemeinden dazu entschlossen, ihre einstmals privatisierten Energieversorger wieder in Eigenregie zu übernehmen.

Doch "sollte TISA verabschiedet werden, könnte es durchaus sein, dass Rekommunalisierungen in Deutschland künftig schwerer werden", sagt Krajewski. Auch der Deutsche Städtetag fordert deswegen, dass beispielsweise kommunale Wasserversorger explizit aus dem Abkommen ausgeklammert werden. Das Bundeswirtschaftsministerium wiegelt ab: "Die Daseinsvorsorge wird durch Ausnahmeregelungen von Verpflichtungen im Trade in Services Agreement ausgenommen."

 

Gleiche Rechte für ausländischer Anbieter?


Im Rahmen des Abkommens kommen sogenannte "Negativlisten" zum Einsatz. Das bedeutet: Alle Bereiche, die aus einer weitreichenden Liberalisierung ausgeklammert werden sollen, müssen aufgelistet werden. Für alle anderen Bereiche gilt: Inländer wären künftig mit Anbietern aus dem Ausland gleichgestellt. Das bedeutet beispielsweise, wenn die Gesundheitsversorgung eines Vertragslandes nicht explizit ausgeklammert wird, müssen künftig ausländische Anbieter in diesem Bereich die gleichen Rechte haben wie inländische. Die Folge wäre: ausländische Anbieter hätten im gleichen Umfang Anspruch auf staatliche Subventionen wie inländische.

 

Besonders problematisch finden TISA-Kritiker wie der kanadische Politikwissenschaftler Scott Sinclair, dass in dem TISA-Abkommen sogenannte "Stillstands-" und "Ratchet-Klauseln" verankert werden sollen. Gegenüber tagesschau.de erklärt Sinclair: "Die Stillstands- und Ratchet-Klauseln würden dafür sorgen, dass jetzt oder zukünftig durchgeführte Privatisierungen im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen festgeschrieben würden." Im Falle eines Regierungswechsels könnte so die Privatisierung einer bestimmten Dienstleistung nicht mehr zurückgedreht werden, auch dann nicht, wenn private Anbieter versagen würden. Dierk Hirschel von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di steht dem Abkommen auch deshalb kritisch gegenüber. "Wir haben in Deutschland ein ziemliches hohes Regulierungsniveau, das würden wir ungern aufgeben."

 

Hinter dem TISA-Abkommen stehen große international agierende Konzerne, die sich beispielsweise im "European Services Forum" zusammengeschlossen haben. Dahinter stehen Namen wie Deutsche Post, Deutsche Telekom oder Siemens. Ihr Interesse besteht darin, möglichst viele Handelsbeschränkungen zu minimieren oder zu beseitigen, mit dem Ziel weitere Märkte erschließen und Wachstum erzielen zu können.

 

WTO bleibt bei Verhandlungen außen vor


TISA ist der Versuch, außerhalb der Welthandelsorganisation WTO ein Abkommen zu verhandeln. Gespräche über die Liberalisierung von Dienstleistungen im Rahmen der WTO (Doha-Runde) waren zuvor ins Stocken geraten. Der Grund dafür war unter anderem der Widerstand einiger Entwicklungs- bzw. Schwellenländer. Australien und die USA trieben dann die Idee voran, ein neues Abkommen außerhalb der WTO zustande zu bringen. Laut EU können alle Länder an den TISA-Verhandlungen teilnehmen, wenn sie inhaltlich einverstanden sind. Kritiker finden dieses Vorgehen problematisch. "Dass diese Verhandlungen zu TISA außerhalb der WTO geführt werden, ist ein Problem. Die "guten Freunde" schaffen Fakten und die Länder, die nicht an den Verhandlungen beteiligt werden, können sich später diesen Fakten unterwerfen", kritisiert Wirtschaftsrechtler Krajewski.

 

 

 

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Zuletzt aktualisiert:

21. November 2017

21.11.2017 Termine

Stadtratssitzung 21.11.2017

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Sonntag

24. September 2017

 

So hat Leutershausen gewählt:

Weitere Informationen zur Wahl in Leutershausen, Mittelfranken und Bayern  finden Sie hier

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ALL-Ferienspaßaktion

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A Place To Bee

Für eine Zukunft mit Bienen

Aktion des Bund Naturschutz


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Ferienspaßaktion der ALL 2016

Mit Bus und Bahn zur Vogelinsel

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9. Altstadtrennen Leutershausen 2016

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Leben auf dem Land

Von Hürden und Helden
Wie sich das Leben auf dem Land neu erfinden lässt


Studie des Berlin Instituts für Bevölkerung und Entwicklung

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Veränderung beginnt bei Dir!   

 

RESPECT vermittelt relevante Themen,bietet ein Forum für Diskussionen und regt an zur Hinterfragung, bzw. Änderung der eigenen Lebensgewohnheiten  

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Aktivitäten

  

Bericht von der Veranstaltung "Jüdisches Leben in Leutershausen und seinen Dörfern"  

 

Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Pflanzenschutzmittelbelastung der Wiedersbacher Brunnen 

 

Vortrag von Gerhard Bauer am 18. September 2014 im Gasthaus Krone Leutershausen zur Situation der Kläranlage Leutershausen 

 

Das Wasserteam Wiedersbach informiert:  

Durch Grundwassermesstellen soll die Herkunft der Pestizide im Wiedersbacher Brunnenwasser festgestellt werden.

Pressemitteilung der Alternativen Liste Leutershausen zur finanziellen Situation der Stadt  

   

Sonstiges:

 

ALL(e) Themen

Fracking

Freihandelsabkommen TISA

Freihandeslabkommen TTIP

Freihandelsabkommen CETA

Wasserversorgung  

Zentrale Wasserversorgung

Grundwasserschutz 

 

Stadtratswahl 2014   

Was wäre wenn?

(jeder Stimmbezirk seinen eigenen Stadtrat gewählt hätte?) 

Ergebnis der Stadtratswahl 

(nach Grupperungen und Stimmbezirken) 

Ergebnis der Kreistagswahl 

(Kandidaten, die auch auf der ALL-Liste Kandidiert haben) 

    

ALL(e) Themen

Campagne von campact: Bienensterben stoppen!  

Netzwerk "Blühende Land- schaft - Region Hesselberg 

 

Alternative Liste Leuterhausen unabhängige engagierte Bürger e V. 

Sudetenstr. 6b

Bankverbindung

RaiffeisenVolksbank eG Gewerbebank BLZ:         765 600 60

Kto-Nr.:     783170

IBAN: DE50 765600600000783170

BIC:   GENO DEF1AN 

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     Angeblich kann man in
     deutschen Wohnungen
     vom Fußboden essen - 

     mir wäre es lieber, man
     könnte aus deutschen
     Flüssen trinken. (Ilse Sträter)