Termine

(ohne Gewähr)

Die Treffen der ALL sind öffentlich - Interessierte herzlich eingeladen.

jeden 2. Donnerstag in den geraden Kalenderwochen - 20.00 Uhr im Nebenraum des Gasthauses Sonne

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Wenn Sie einen Termin ein- tragen möchten - bitte E-Mail an:nlechler@aol.com   

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Stadt Leutershausen

Stadtverwaltung

Am Markt 1 - 3

Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag

07:30 bis 12:30 Uhr

Donnerstag zudem

13.30 bis 18.00 Uhr

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Öffnungszeiten Hallenbad Leutershausen,  

Alter Postberg 7

Die:   16.00 bis 19.00 Uhr

Mi:     16.00 bis 21.00 Uhr
Do:    16.00 bis 20.00 Uhr
Fr:     16.00 bis 20.00 Uhr
Sa:    13.00 bis 16.00 Uhr

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Stadtbibliothek im Kulturhaus am Ochsenhof

Mo: 15.00 bis 18.00 Uhr

Di:  10.30 bis 13.30 Uhr

Mi: 15.00 bis 18.00 Uhr

Do: 15.00 bis 20.00 Uhr

Fr:  15.00 bis 18.00 Uhr

Sa: 09.00 bis 12.00 Uhr

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Eine-Welt-Laden Leutershausen

Kulturhaus Am Ochsenhof

Donnerstag 15.00 - 18.00 Uhr

Freitag        15.00 - 18.00 Uhr

Samstag     09.00 - 12.00 Uhr

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Freitag 21. September bis Montag 24. September 2018

Dorfplatz Brunst

Kirchweih Brunst / Weißenkirchberg

Veranstalter: Heimatverein Brunst e.V.



Samstag 6. Oktober 2018

20.00 Uhr

3. Leutershäuser Lachnacht

mit Teresa Rizos
Bayer. Kabarett mit Musik
Christoph Maul
aus Schillingsfürst, Kabarett aus Franken
Henning Schmidtke
Musik-Kabarett
Moderiert von Atze Bauer


Veranstalter: Kulturverein Aug und Ohr Leutershausen



Samstag 6. Oktober und Sonntag 7. Oktober 2018

Neunkirchen Pfarrscheune

Kirchweih Neunkirchen

Veranstalter: Dorfverein Neunkirchen e.V.



Sonntag 7. Oktober 2018

15.00 Uhr

Leutershausen Alte Turnhalle


„Der kleine Rabe Socke“

Theater Karfunkel – Stabpuppentheater für Kinder ab 3 Jahren

Veranstalter: Kulturverein Aug und Ohr Leutershausen



Samstag 13. Oktober 2018

19.30 Uhr

Leutershausen Lutherhaus

700 - Jahre  Stadt Leutershausen

- eine verhinderte Reichsstadt?

Vortrag von Kreisheimat-pfleger Claus Broser

Veranstalter:Ev. Kirchen- gemeinde Leutershausen



Samstag 20. Oktober bis

Sonntag 21. Oktober 2018

Frommetsfelden Gemeindezentrum

Kirchweih Frommetsfelden + Höchstetten

Veranstalter:EV.-Luth. Kirchen- gemeinde Frommetsfelden



Dienstag 23. Oktober 2018

20.00 Uhr

Leutershausen Rathaus

Stadtratssitzung



Dienstag 11. Dezember 2018

20.00 Uhr

Leutershausen Rathaus

Stadtratssitzung

 

Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 19.12.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


01  Protokollgenehmigungen

02  6. Änderung des Flächennutzungsplans – Satzungsbeschluss

03  Aufstellung Bebauungsplan Nr. 44 "Kienberg II" – Satzungsbeschluss

04  1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 "Siedlungsgebiet Brunst" – Satzungsbeschluss

05  Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
      anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Stadtteil
      Leutershausen für das Jahr 2018- § 14 LadSchlG

06  Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen im Ausflugsort
      Leutershausen für das Jahr 2018 - § 10 LadSchlG

07  Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018 der Stadt Leutershausen

08  Vertagt: Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Altmühlland A6 - Beschlussfassung über
     das integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK)

09  Vertagt: Förderrichtlinien für Vereine

10  Vertagt: Vorschlag einer Bürgerfragerunde innerhalb der Sitzungen des Stadtrates

11  Vertagt: Menschen, Tiere und Umwelt schützen: Kein Einsatz mehr von
     krebsverdächtigen Herbizitprodukten mit den Wirkstoffen Glyphosat sowie Neonikotinoide
     auf Flächen der Stadt Leutershausen.

12  Mitteilungen

13  Wünsche und Anfragen

  • SR Xxxxxxxxxx: Wie ist der aktuelle Stand Gewährleistung?
  • Hier muss Rückfrage an Herrn Xxxxxxxxxx erfolgen.
  • RM Xxxxxxxxxx am 09.01.2018: Hier steht noch die erforderliche Rückmeldung des Ingenieurbüros Xxxxxxxxxx aus. Er bleibt weiter am Thema dran.
  • SR Xxxxxxxxxx: Planung Kläranlage: Bitte um Information an die Bevölkerung . Er schlägt vor, die Planung im Januar 2018 durch den Planer vorstellen zu lassen. Gewerbegebiet: Hier muss positiv geworben werden.
  • SB: Die Stadt hat die Verlängerung der Einleitungsgenehmigung erhalten. Mit der Planung wurden wir rechtzeitig fertig. Vorstellung ist Aufgabe des KUL. Einer Vorstellung steht nichts entgegen. Gewerbegebiet: Konzept ist in Arbeit, danach soll erst in die Vermarktung gegangen werden.
  • SR Xxxxxxxxxx: Die Bahnhofstraße soll vor Weihnachten geöffnet werden. Ist dem so?
  • SB: Morgen (20.12.2017) soll die Bahnhofstraße wieder geöffnet werden.
  • SB: Informiert bezüglich des Termins Konzeptabstimmung Museum mit der Regierung von Mittelfranken am 20.12.2017.
  • SB: Höhere Förderung für Parkplätze (Wiedersbach) steht im Raum.
  • SR Xxxxxxxxxx: Beleuchtung Fußgängerbrücke – gibt es eine Übergangslösung?
  • SB: Letzten Freitag (15.12.) ist erst die Genehmigung bekommen, dass wir da etwas tun dürfen. Beleuchtung am Handlauf kann nun durchgeführt werden.
  • SR Xxxxxxxxxx: Gab es einen Grund, dass beim VgV-Verfahren jetzt keine Mitglieder des Stadtrates hinzugezogen worden sind?
  • SB: Das war bedingt durch die kurzfristig durchgeführte Terminierung und zudem fachlich und sachlich nicht erforderlich.
  • SB: Durchführung der Bodenproben: Hier ist die Abstimmung, wo die Probebohrungen durchgeführt werden sollen, ist in Arbeit. Die Kosten hierfür verbleiben bei der Stadt. Es liegt ein Schreiben von Minister Xxxxxxxxxx vor, der diese Vorgehensweise unterstützt (ideell; nicht finanziell).
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 19.12.2017
2017.12.19 k.pdf [ 97.3 KB ]

 

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 28.11.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


01      Protokollgenehmigungen

01 A  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2017

01 B  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2017

02      Beschlussfassung über den Antrag der Fraktionen CSU, ALL und Herrn Xxxxxxxxxx -
         fraktionslos - vom 26.10.2017 auf Änderung der Unternehmenssatzung des
         Kommunalunternehmens Leutershausen

03      Haushalt 2018 der Stadt Leutershausen; Vorstellung des Entwurfs und Behandlung
          der Änderungsanträge

04      Mitteilungen

  • Herr Xxxxxxxxxx: Der langjährige Gewerberingvorsitzende Xxxxxxxxxx hat Herrn Xxxxxxxxxx angerufen und Besorgnis über den Fortbestand des Weihnachtsmarktes geäußert.
  • Hr. Xxxxxxxxxx erklärt auf Nachfrage von Fr. Xxxxxxxxxx im Nachgang zur letzten Sitzung: Der langjährige Gewerberingvorsitzende Xxxxxxxxxx würde Frau Xxxxxxxxxx bzw. die Stadt gern unterstützen.
  • Frau Xxxxxxxxxx verliest hierzu die E-Mail von Frau Xxxxxxxxxx vom 28.11.2017.
  • Der Weihnachtsmarkt ist auf einem guten Weg, auch wenn wir z.B. den Stern für das Museum nicht bekommen, das Kleid für das Christkindl etc.

05    Wünsche und Anfragen  

Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 28.11.2017
2017.11.28 k.pdf [ 83.5 KB ]


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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 21.11.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


Die Fraktionen CSU, ALL und Herr Xxxxxxxxxx haben am 26.10.2017 folgenden Antrag gestellt, der von Frau Bürgermeisterin Xxxxxxxxxx verlesen wird:

„Der Stadtrat möge beschließen:

Die Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Leutershausen wird wie folgt geändert:...

Beschluss:

Die Entscheidung über den Antrag der CSU / ALL / Herrn Xxxxxxxxxx vom 26.10.2017 wird auf die nächste Stadtratssitzung vertagt.


01  Bebauungsplan Kienberg II; Herstellung eines Grünstreifens zwischen den Baugebieten
     Kienberg I und II

02  Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderprogramms 2018;
     Jahresantrag für die Altstadt

03  Mitteilungen

  •  Die Fraktionsrunde am 05. Dezember 2017 entfällt. Dafür findet an diesem Tag eine
     Sitzung des Bauausschusses statt.
  • Rundmail von Herrn SR Xxxxxxxxxx „Textfresser“ Ausdrücklicher Hinweis darauf, dass der Verwaltung der zu veröffentlichende Text für das Mitteilungsblatt unvollständig vorlag. Warum müssen solche Neben-Baustellen aufgemacht werden, anstatt die wirklich dringend anstehenden Themen gemeinsam anzupacken? Hr. Xxxxxxxxxx erklärt, dass er die Texte vollständig an die Verwaltung gesandt hatte und belegt dies anhand der Antwortmail von Fr. Xxxxxxxxxx, die den kompletten Text laut beinhaltet. Es war auch nie seine Absicht, "Neben-Baustellen aufzumachen", sondern in seiner Rundmail einen Artikel den Bürgern komplett zur Verfügung zu stellen.
  • Museum: Das VgV-Verfahren läuft. Derzeit sind noch 5 Bewerber im Rennen.

04   Wünsche und Anfragen

   
  •   SR Xxxxxxxxxx: Im Rechnungsprüfungsausschuss wurde die Frage gestellt, warum ein externer Antrag zur Feuerwehrbedarfsplanung gestellt wurde. 

  • SB: Der Bayerische Gemeindetag hat im Jahr 2015 dringend empfohlen, eine solche Feuerwehrbedarfsplanung durchzuführen. Dieser sollte 11/2016 fertiggestellt sein, war aber bei meinem Amtsantritt noch in Arbeit. Hinsichtlich der Bedarfsplanung lag nichts Substanzielles vor, was für die Stadt ein sehr großes Haftungsrisiko bedeutet. Die Beauftragung ist eine Aufgabe der laufenden Verwaltung, die Kosten für die Feuerwehrbedarfsplanung belaufen sich auf ca. € 11.000,00. Um Planungssicherheit für die Feuerwehrkommandanten herstellen zu können, ist die Stadt der Empfehlung, unabhängige Berater einzusetzen, gefolgt. So ergab diese Bedarfsplanung z.B., dass die Feuerwehr-Löschteiche dringend eingezäunt werden müssen.
  • SR Xxxxxxxxxx: Wann ist die Feuerwehrbedarfsplanung fertig?
    SB: Realistisch gesehen in ca. 6 Monaten, die Erstellung der Feuerwehrbedarfsplanung läuft aber schon 2 Monate.
  • SR Xxxxxxxxxx: Bittet darum, die schriftlichen Ausführungen von Herrn Xxxxxxxxxx aus der Sitzung vom 19.09.2017 zu kopieren und den Stadträten zur Verfügung zu stellen.
    SB: Hier muss zunächst geprüft werden, ob dies möglich ist - > Herausgabe von Unterlagen aus nichtöffentlicher Sitzung)
  • SR Xxxxxxxxxx: Möchte, um ebenfalls Planungssicherheit zu haben, den Sitzungsplan für das Jahr 2018. Sie unterstützt den Wunsch von Frau Xxxxxxxxxx nach konstruktivem Arbeiten im Stadtrat, aber auch gegensätzliche Meinungen müssen respektiert werden.
    SB: Hinterrücks reden ist nicht konstruktiv zusammenarbeiten. Warum wurde wieder eine Anfrage an die Rechtsaufsicht gestellt und nicht die offenen Fragen miteinander geklärt?
  • SR Xxxxxxxxxx: Er hatte Herrn Xxxxxxxxxx angeschrieben und um Angabe von Quellen gebeten. Hierauf erhielt er keine Antwort, so dass er sich an die Rechtsaufsichtsbehörde wenden musste. Das ist als Stadtrat im übrigen sein gutes Recht. Die von Herrn Xxxxxxxxxx erläuterte weitgehende Geheimhaltung ist nicht deckungsgleich mit den Informationen, die ihm vorliegen. Als Steuerberater dürfe Herr Xxxxxxxxxx zudem gar nicht rechtlich beraten. Zudem sollten auf der Homepage der Stadt die Bilder geändert werden. Diese jetzt verwendeten Bilder sind nicht einladend.
    SB: Seit einem Jahr ist das Thema der Verschwiegenheitspflicht / Geheimhaltung der Mitglieder des Verwaltungsrates des KUL – auch mit juristischer Begleitung – erörtert worden. Es ist nicht nachvollziehbar, ihm als Stadtrat und Arzt nicht verständlich machen zu können, dass er als Mitglied des Verwaltungsrates zur Verschwiegenheit verpflichtet ist.
  • SR Xxxxxxxxxx: Die Intransparenz des KUL ist rechtlich seiner Meinung nach nicht gedeckt und stellt aus seiner Sicht einen Eingriff in das Recht der Bürger dar. Die Anfragen bei der Rechtsaufsichtsbehörde sind sein gutes Recht und das lässt er sich auch nicht nehmen.
    SB: Diese Einstellung erweckt den Eindruck, als gäbe es die gesetzliche Regelung einer nichtöffentlichen Sitzung nicht. Die Sitzungen des KUL sind nichtöffentlich. Die Pflicht zur Verschwiegenheit / Geheimhaltung greift hier genauso, wie bei nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates. Warum sind Sie in diesen Gremien, wenn Sie grundlegendste Dinge nicht verstehen? Im Ergebnis kosten diese überflüssigen Diskussionen Zeit, die dem Gremium für andere Themen nicht zur Verfügung steht. Auch die durch seine Anfragen erforderlichen Stellungnahmen an die Rechtsaufsicht kosten Zeit und Ressourcen, die für wichtigere Themen verwendet werden könnten.
  • SR Xxxxxxxxxx: Sie möchte die Pflichtsitzungen des Stadtrates terminiert haben.
    SB: Hier gibt es noch keine Planungssicherheit. Terminierungen erfolgen zu gegebener Zeit.
  • SR Xxxxxxxxxx: Wie ist der Stand hinsichtlich der Termine für die Einsicht in die Schmutzfrachtberechnung?
    CS: Abstimmung läuft. Aufgrund der bestehenden Arbeitsüberlastung und der gehäuften Sitzungstermine in den letzten Wochen war eine abschließende Abstimmung mit allen Beteiligten noch nicht möglich.
  • SR Xxxxxxxxxx: Zum Thema Vertrauen dementiert er die getätigte Aussage der Bürgermeisterin, man würde sie nicht verstehen oder ihr nicht vertrauen. Es gibt nach seinem Empfinden 2 Personen, die aneinander vorbeireden. Diese sollten sich zu einem 4-Augen-Gespräch zusammensetzen. Er für seinen Teil empfindet die Arbeit im Verwaltungsrat des KUL als konstruktiv. Die schriftlichen Ausführungen von Herrn Xxxxxxxxxx aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.09.2017 möchte er ebenfalls gern in Schriftform ausgehändigt bekommen. Herr Xxxxxxxxxx bittet weiter darum, in der Öffentlichkeit die Zusammenarbeit mit dem Verwaltungsrat des KUL nicht so darzustellen, als wäre diese schlecht. Demokratische Entscheidungen müssen auch von den Mitgliedern des Verwaltungsrates oder Stadtrates mitgetragen werden, die in der Abstimmung dagegen gestimmt haben. Er schlägt vor, zusammen mal ein Bier zu trinken und sich in entspannter Atmosphäre einmal auszutauschen.
    SB: Statt eines 4-Augen-Gesprächs wurde die Rechtsaufsicht angeschrieben. Das ist keine gute Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das Wahlergebnis in der Bürgermeisterwahl war auch eine demokratische Entscheidung der Bürger. Diese wollen eine Veränderung. Der Stadtrat und der Verwaltungsrat demonstrieren in der Öffentlichkeit ein „Ja“ zu dieser von den Bürgern gewollten Veränderung, die hierfür notwendigen Schritte werden aber von den Gremien nicht gegangen, sondern im Gegenteil blockiert. Im KUL geht es um objektive Notwendigkeiten, da muss man als Stadtrat und / oder Verwaltungsrat des KUL auch einmal weg von persönlichen Befindlichkeiten. Es besteht Zeitdruck bei den anzugehenden Themen, die keine Zeit lassen für monatelange Basisdemokratie. Die Stadt befindet sich in einer akuten finanziellen Krise. Da gilt es, voran zu gehen und zwar schnellstmöglich.
  • SR Xxxxxxxxxx: Wie ist der Sachstand bezüglich der Zuschuss-Anfrage Wohnpark am Weiher?
    SB: Ein Zuschuss in Höhe von € 1.000,00 wurde bewilligt. Der Zuschussbedarf ist seitens des Wohnparks am Weiher nicht nachgewiesen, die Höhe des Zuschusses ist nicht begründet, so dass der Zuschuss in Höhe von € 3.000,00 – wie beantragt – nicht bewilligt werden konnte. Die Änderung der Abrechnungsart für den Wohnpark am Weiher ist nur mit Zuschuss möglich, hierfür ist aber kein Zuschuss explizit in der Höhe von € 3.000,00 erforderlich; € 1.000,00 erfüllen den angestrebten Zweck ebenso gut.
  • SR Xxxxxxxxxx: Warum wurden bisher die für 2017 festgelegten Planstellen nicht besetzt?
    SB: Hier wurde mit Zurückhaltung agiert, um keine unnötigen Kosten zu produzieren. Es läuft derzeit ein Antrag zu einem Förderprogramm, das die Chance bietet, für 3 Jahre eine Projektleiterstelle gefördert zu bekommen. Eine Entscheidung über den Antrag wird im 1. Quartal 2018 erwartet.
  • SR Xxxxxxxxxx: Ihm ist zu Ohren gekommen, dass die Weihnachtsmarkt-Planungen stocken?
    SB: Der Gewerbering beteiligt sich in 2017 nicht am Weihnachtsmarkt. Bei den Planungen / Vorbereitungen der Stadt für den Weihnachtsmarkt stockt nichts. Es gibt immer wieder Themen auf der Tagesordnung für die Stadtratssitzung, die sie überraschen. Es werden Grundstücke reserviert, diese Reservierung ist dann wieder hinfällig, solche Fakten erfährt sie „nebenbei“. Hier ist ein besserer Informationsfluss gewünscht. Auch dazu dienen z.B. die Runden für die Fraktionsvorsitzenden. Information ist keine Einbahnstraße.
  • SR Xxxxxxxxxx: Weist auf die Einladung der Eine-Welt-Initiative hin.
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 21.11.2017
2017.11.21 k.pdf [ 111.5 KB ]

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 02.11.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


01  Bahnhalt Wiedersbach | Gespräch mit Vertretern der Deutschen Bahn

02  Mitteilungen

  1. Hinweis auf Sondersitzung des Stadtrates „Haushalt 2018“ am 28.11.2017 um 19.30 Uhr. Der Bauausschuss am 28.11.2017 entfällt.
  2. Hinweis auf Unternehmertreffen am 29.11.2017, 19.00 Uhr im Gasthaus zur Krone.
  3. 30.11.2017 Tag der Städte gegen die Todesstrafe - Kurze Erläuterung des Vorschlages für eine Begehung dieses Tages (Kranzniederlegung) durch Herrn Xxxxxxxxxx. Frau Bgm’in Xxxxxxxxxx weist auf den Vortrag von Herrn Xxxxxxxxxx am 20.11.2017, 18.30 Uhr – 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses hin und bittet um rege Teilnahme der Stadträte.
  4. Bgm’in Xxxxxxxxxx verliest teilweise den Antrag der Fraktion CSU, der Fraktion der Alternativen Liste und Herrn Xxxxxxxxxx, fraktionslos, vom 26.10.2017 – dem Protokoll als Anlage beigefügt. Der Antrag vom 26.10.2017 enthält rechtswidrige Elemente und soll aus diesem Grund nicht behandelt werden. Dies war auch bei dem bereits im Juli 2017 gestellten Antrag der Fall, der dazu geführt hat, dass erneut eine externe Beratung für die Verwaltungsratsmitglieder durchgeführt wurde, bei der alle gestellten Fragen geklärt wurden.
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 02.11.2017
2017.11.02 k.pdf [ 81.4 KB ]

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 17.10.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


01      Protokollgenehmigungen

01 A  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017

01 B  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2017

02      1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 Gewerbegebiet "Leutershausen Ost“
         Satzungsbeschluss

03      6. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Leutershausen; Billigungs- und
         Auslegungsbeschluss

04     Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Kienberg II“ Billigungs- und
         Auslegungsbeschluss

05     S-Bahn-Halt Wiedersbach - Stand der Vertragsverhandlungen mit der Deutschen Bahn

      

06     Gustav-Weißkopf-Museum / Heimatmuseum - Bericht über den aktuellen Stand,
         Vorratsbeschlüsse

07     Mitteilungen

  • Information über Schülerbeförderungskonzept (Ferienbetreuung)
  • Information bezüglich des Weihnachtsmarktes
  • Die Rückmeldung des Gewerberings, ob dieser an Weihnachtsmarkt teilnehmen möchte, steht noch aus. Bgm’in Xxxxxxxxxx strebt eine Abstimmung mit allen Mitgliedern des Gewerberings an – nicht nur mit dem Vorstand - , weil es sonst wieder Kommunikationsprobleme gibt.
  • Information über Benefiz - Veranstaltung am 03.11.2017
  • Information über Photovoltaik - Anlagen - > diese werden von Frau Xxxxxxxxxx per Mail an die Stadträte versendet.

08     Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 17.10.2017
2017.10.17 k.pdf [ 115.5 KB ]

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 19.09.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

 

01      Ehrung für hervorragende Leistungen in der Schul- und Berufsausbildung

02      Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 08.08.2017

03      Photovoltaik Freiflächenanlagen in der Stadt Leutershausen; Grundsatzbeschluss zur
          Flächenausweisung

04      Förderantrag zur Detailuntersuchung der Deponien in Neunkirchen und Leutershausen

05      Ortsdurchfahrt Tiefenthal Vergabe der Bauleistungen

06      Bebauungsplan Nr. 44 "Kienberg II" und 6. Änderung FNP Behandlung der
         Abwägungen und Plangenehmigung und Beschluss der förmlichen Auslegung

06 A  Abwägungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 44 „Kienberg II“

06 B  Abwägungs- und Auslegungsbeschluss der 6. Flächennutzungsplanänderung im
         Parallelverfahren

07     Vertagt: Änderungs- und Billigungsbeschluss (vereinfachtes Verfahren gem. § 13
        BauGB) für die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 "Färbereistraße"

08     Vertagt: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14
         Siedlungsgebiet Brunst und Vergabe der Honorarleistungen

09     Vertagt: Vergabe der Umgestaltung des Pausenhofes der Mittelschule in
        Leutershausen

10     Vertagt: Schülerbeförderung 2017/2018; Beauftragung Sonderbusse

11     Vertagt: Welttag der Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

12     Vertagt: Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen auf Genehmigung einer
         Kinderfeuerwehr

13     Vertagt: Antrag der TVU vom 23.08.2017 auf teilweise Befreiung von Anschluss- und
         Benutzungszwang

14     Vertagt: Mitteilungen

15     Vertagt: Wünsche und Anfragen


Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 19.09.2017
2017.09.19 k.pdf [ 95.1 KB ]

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 18.07.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


01  Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2017

02  Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 der Stadt Leutershausen

03  Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 44 „Kienberg II“ der Stadt
     Leutershausen

04  Änderungsbeschluss für die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
     Leutershausen

05  Feststellung der Jahresrechnung 2015 - Stadt Leutershausen

06  Entlastung der Verwaltung für Jahresrechnung 2015 - Stadt Leutershausen

07  Feststellung der Jahresrechnung 2015 - Vereinigte Stiftungen

08  Entlastung der Verwaltung für Jahresrechnung 2015 - Vereinigte Stiftungen

09  Vorlage der Jahresrechnungen 2016 - Stadt Leutershausen

10  Vorlage der Jahresrechnungen 2016 - Vereinigten Stiftungen

11  Mitteilungen

  • Frau Xxxxxxxxxx teilt mit, dass vier Stadträte gesucht werden, die die Bürgerstiftung Leutershausen bei deren Stand am Altstadtfest 2017 unterstützen.
  

12  Wünsche und Anfragen

  • STRín Xxxxxxxxxx berichtet von einer Mutter aus dem OT Jochsberg, die das Busunternehmen Xxxxxxxxxx ausdrücklich lobt und sich positiv über den von der Stadt veranlassten Sonderbus äußert. Hingegen wird das Busunternehmen Xxxxxxxxxx kritisiert.
  • STR Xxxxxxxxxx erkundigt sich nach der Schmutzfrachtberechnung. BGMín Xxxxxxxxxx erläutert, dass die Schmutzfrachtberechnung fristgerecht dem WWA vorgelegt worden ist.
  • STR Xxxxxxxxxx bittet, den Antrag der Kirchengemeinde Wiedersbach zur Nachfinanzierung der Kindergarten Erneuerung in der nächsten Sitzung zu behandeln.
  • STRín Xxxxxxxxxx bittet, den aktuellen Planungsentwurf zum Bahnhalt Wiedersbach an die Stadträte zu verschicken.
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 18.07.2017
2017.07.18 k.pdf [ 90.5 KB ]

 

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 20.06.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


Die Tagesordnung wird vor der Sitzung folgendermaßen geändert:

  • Der TOP“ Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens“ wird von der Öffentlichen Sitzung in die Nichtöffentliche Sitzung verschoben.
  • Der TOP „Eilbeschluss zur Übertragung des Schuldendienstes von der Stadt auf das KU“ wird in die Nichtöffentliche Sitzung aufgenommen.

01  Protokollgenehmigung - Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom
     16.05.2017

02  Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die Wahlhelfer bei der Bundestagswahl am
      24.09.2017

03  Vergabe von Honorarleistungen für die Erschließung eines neuen Wohnbaugebietes in
      Leutershausen

04  Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Färbereistraße"

05  Vorstellung der Ergebnisse der örtliche Rechnungsprüfung 2015; Stadt Leutershausen
     und Stiftungen

06  Vertagt: Antrag auf Stundung von Herstellungsbeiträgen - Festlegung von Kriterien

07  Mitteilungen

  • a)  Spielothek Xxxxxxxxxx: Antrag zur Erweiterung wurde durch Stadtrat abgelehnt. Stadt kann Stellung nehmen bis 10. Juli 2017. Die Ablehnung solle Herrn Xxxxxxxxxx keine wirtschaftlichen Nachteile bescheren, da sonst das Risiko eines Prozesses gegen die Stadt wegen Schadensersatz naheliegt. Er müsse laut eigenen Aussagen sonst die Spielhalle zum 30.06 (vorübergehend) schließen. Aufgrund der neuen Erkenntnisse wurde dem Landratsamt eine positive Stellungnahme bereits telefonisch übermittelt. Damit gerät die Stadt auch nicht in Gefahr ein Prozessrisiko einzugehen und Schadensersatz zu leisten.
  • b)  Kauf-/Pachtkonditionen Bahngrundstück Wiedersbach: Frau 1.Bürgermeisterin Xxxxxxxxxx hat die Deutsche Bahn um konkrete Angaben zu Kauf-/Pachtkonditionen bis spätestens 31.07.2017 gebeten, wegen rechtzeitiger Stellung des Förderantrags. Bis dahin braucht die Stadt Klarheit. Eine Antwort ging ein am 20.06.2017 allerdings ohne neue Informationen.
  • c)  Obst- und Gartenbauverein: Frau 1.Bürgermeisterin Xxxxxxxxxx hat dem Obst- und Gartenbauverein angeboten und dringend empfohlen, über einen eventuellen Grundstückskauf zu reden und in dem Zusammenhang den einzureichenden Bauantrag und die zu klärenden Punkte im Rathaus vor zu besprechen. Dieses Angebot wurde bisher nicht angenommen.
  • d)  Xxxxxxxxxx Kläranlage: Mittlerweile liegt eine neue Ausarbeitung von
    Herrn
    Xxxxxxxxxx zur Kläranlage Leutershausen/Brunst vor sowie eine Stellungnahme des WWA.
  • e)  Termin zum Thema Sondervereinbarung mit der TVU steht.
  • f)   Antrag AL-Fraktion zum Thema E-Tankstelle: Der Antrag ist bearbeitet und wird durch das KU umgesetzt. Der Antrag liegt dem Protokoll bei.

08  Wünsche und Anfragen

  • a)  SRìn Xxxxxxxxxx fragt nach dem Verlauf des Zubringerverkehrs zum Bahnhalt Wiedersbach.
    Die Pläne werden per E-Mail versendet.
  • b)  SRìn Xxxxxxxxxx erkundigt sich nach der Baumaßnahme Netto.
    Bisher keine Fortschritte, Bahnhofstraße bleibt bis 31.07. weiter gesperrt.
  • c)  SRìn Xxxxxxxxxx bittet die Mülltonnen am Ochsenhof 2 auf die andere Hausseite
    zu verlagern, da dies keinen guten Eindruck hinterlässt. Des Weiteren will Sie noch
    auf die Fristregelung im KAG(25 Jahre) hinweisen.

    Dies ist der Verwaltung bereits bekannt. 
  • Zuletzt fragt Sie nach, ob schon Grundstücke am Kienberg II reserviert sind.
    Es gab schon Nachfragen von Bürgern, die ein Grundstück wollen, aber es sind noch keine Parzellen reserviert, da diese noch nicht bekannt sind.
  • d)  SR Xxxxxxxxxx fragt nach den gefällten Bäumen südlich der Zufahrtstraße nach
    Tiefenthal, obwohl, das Breitband aber auf anderer Straßenseite verlegt worden ist.

    Die Bäume wurden gefällt, da die Straße verbreitet wird und dann der Abstand von der Straße zu den Bäumen zu gering ist.
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 20.06.2017
2017.06.20 k.pdf [ 91.7 KB ]

 

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 16.05.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

  

  • SR`in Xxxxxxxxxx stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung. Da Sie erst heute die Unterlagen zu TOP 7 erhalten hat, konnte sie sich nicht ausreichend vorbereiten und bittet TOP 7 Entwässerung Schiene Nordwest; Beschluss über den künftigen Standort der Sammelkläranlage erst in der nächsten Sitzung im Juni zu behandeln
  • 1. Bgmìn Xxxxxxxxxx stellt den Antrag, den TOP 8 „Nachfinanzierung KIGA Wiedersbach“ auf die nichtöffentliche Sitzung verschieben. Ein SR moniert, dass in einem vergleichbaren Fall (Kindergarten Regenbogen, Leutershausen) dieser Sachverhalt öffentlich behandelt worden ist. Ein SR merkt an, dass es sich hier um eine Entscheidung nach der Gemeindeordnung handelt, unabhängig wie viele Stadtratsmitglieder dagegen sind. 1. Bgm`in  Xxxxxxxxxx erläutert, dass es für die Nichtöffentlichkeit gute Gründe gibt und der Teil, welcher die Öffentlichkeit betrifft, später bekannt gemacht werden kann.

01  Protokollgenehmigung - Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom
      25.04.2017

02  Auftragsvergabe Park and Ride Parkplätze und Fahrradparkplätze am Bahnhalt
      Wiedersbach - 1. Bauabschnitt

03  Vergabe von Honorarleistungen für die Erschließung eines neuen Wohnbaugebietes in
      Leutershausen

04  1. Änderung der Wasserabgabesatzung – WAS - der Stadt Leutershausen vom
      04.10.2016
  

05  2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung - BGS/WAS
      - der Stadt Leutershausen vom 04.10.2016

06  Rahmenvertrag für Strombelieferung; Grundsatzbeschluss zur Produktauswahl

07  Entwässerung Schiene Nordwest; Beschluss über den künftigen Standort der
     Sammelkläranlage

09  Mitteilungen

  • a)  Landrat Xxxxxxxxxx hat Frau Xxxxxxxxxx mitgeteilt, dass Herr Minister Xxxxxxxxxx bei einer öffentlichen Veranstaltung sich für die Förderung des Flugpioniermuseums ausgesprochen hat und das Ministerbüro sich mit der Stadt Leutershausen und dem Landkreis in Verbindung setzen wird. Es wird auch eine Förderung der Betriebskosten in Aussicht gestellt.
  • b)  Die Sperrung der Staatsstraße nach Ansbach wegen der Baumaßnahme des Gewerbegebiets Leutershausen-Ost ist voraussichtlich am 24. Mai zu Ende.
  • c)  Die Deutsche Bahn hat nunmehr schriftlich bestätigt, dass die bisherigen Planungen für den BA 1 durchgeführt werden können, der Ankauf der Grundstücke gestaltet sich jedoch weiterhin schwierig

10  Wünsche und Anfragen

  

  • SR`in Xxxxxxxxxx regt an, dass auch 2017 eine Ferienbetreuung angeboten wird. Letztes Jahr wurde 1 Woche in den Pfingstferien durchgeführt. Das Angebot in den Sommerferien wurde leider abgesagt, da sich zu wenig Kinder angemeldet hatten. Dies war evtl. bedingt durch den ausgewählten Zeitraum. Frau Xxxxxxxxxx würde als ausgebildete Erzieherin für 2 Wochen zur Verfügung stehen und würde auch bei einer Elternumfrage bezüglich des Zeitraums des Angebots behilflich sein. Die Betreuung könnte in den Räumen der Mittagsbetreuung angeboten werden. 1. Bürgermeisterin Xxxxxxxxxx regt an, den Bedarf über einen Aufruf im Mitteilungsblatt abzufragen.
  • Frau Xxxxxxxxxx regt an eine Checkliste auf der Homepage der Stadt Leutershausen einzupflegen, aus der die Bürger ersehen können, welche Unterlagen, Bilder etc. sie bei einer Beantragung von Ausweisdokumenten mitbringen müssen.
  • Frau Xxxxxxxxxx erkundigt sich, ob schon alle Anwesen in Wiedersbach an die Fernwasserversorgung angeschlossen haben. Die Verwaltung soll eine Liste der noch nicht angeschlossenen Anwesen vorlegen.
  • Herr Xxxxxxxxxx hat festgestellt, dass die Bauarbeiten im geplanten Baugebiet Kienberg schon begonnen haben. So wurde auf dem B-Platz Erde abgelagert und die BMX Strecke angefüllt. Er erkundigt sich, ob die BMX-Strecke dort verbleiben kann oder ob es alternative Standorte gibt. Weiterhin fragt er nach, ob für das Baugebiet eine Lärmschutzwand zum Sportplatz hin errichtet werden muss.
  • Herr Xxxxxxxxxx erkundigt sich, ob die dynamische Schmutzfrachtberechnung schon erstellt ist.
  • 1. Bürgermeisterin Xxxxxxxxxx erwidert, dass der Termin zur Abgabe auf 30.06.2017 terminiert ist.
  • Herr Xxxxxxxxxx erzählt, dass bei einem Treffen Lokalen Aktionsgemeinschaft der Region Hesselberg am Mittwoch, 10.05.2017 in Weinberg von Bürgermeister Xxxxxxxxxx aus Röckingen ein Projekt „100 bunte Kilometer für unsere Kinder“ vorgestellt hat. Es wurden Grünflächen zu Blühflächen umgewandelt. Er regt an, ebenfalls Blühflächen anzulegen, die gut für Insekten sind und durch die geringere Mahd auch weniger Arbeit verursachen.
  • 1. Bgm`in Xxxxxxxxxx erwidert, das ein Kontakt mit dem Netzwerk Blühende Landschaften schon besteht, in der Verwaltung darüber gesprochen wurde und Maßnahmen im Herbst geplant werden.
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 16.05.2017
2017.05.16 k.pdf [ 99.1 KB ]

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 25.04.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


01  Protokollgenehmigungen 21.03.2017 und 04.04.2017

02  Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 der Stadt Leutershausen

03  Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 der Zusammengelegten
     Stiftungen der Stadt Leutershausen

04  Mitteilungen

  • BGM Xxxxxxxxxx erläutert, dass mit der DB ein Gespräch über die benötigten Grundstücke zur Parkplatz-Anlage am Bahnhalt Wiedersbach stattgefunden hat. Hierbei hat die DB zugesichert, dass die Stadt Leutershausen die benötigten Grundstücke nutzen kann und die Planung weitergeführt werden kann
  • Weiterhin erläutert BGM Xxxxxxxxxx, dass der Termin mit Herrn Innenminister Xxxxxxxxxx zum Thema Flugpioniermuseum leider nicht stattgefunden hat.
  • Zudem teilt sie mit, dass aktuell an einem Handlungskonzept für das Kommunalunternehmen Leutershausen gearbeitet wird. 

05  Wünsche und Anfragen

  • STR Xxxxxxxxxx berichtet von der unzulässigen Art und Weise wie der Baustrom im OT Wiedersbach für die Bauarbeiten der DB verlegt worden ist. Der städtische Bauhof und das Bauamt haben die Kabelverlegung bereits vor Ort begutachtet und werden einen entsprechenden Nutzungsvertrag für die Nutzung der städtischen Flächen mit der zuständigen Baufirma abschließen, damit die Stadt Leutershausen bei möglichen Schäden nicht haftbar gemacht werden kann.
  • STR Xxxxxxxxxx bittet, die Staatsstraße von Ansbach kommend nicht vor dem letzten April-Wochenende zu sperren, da hier einige Veranstaltungen in Leutershausen stattfinden.
    BGM
    Xxxxxxxxxx erläutert, dass die Baufirma die Straßensperrung so terminieren wird, wie es für den Baufortschritt notwendig ist.
  • STR Xxxxxxxxxx bittet um die Übersendung einer Übersicht der Bürgerwünsche aus den bisherigen Bürgerversammlungen. Herr Xxxxxxxxxx hat dies bereits erledigt.
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 25.04.2017
2017.04.25 k.pdf [ 36.2 KB ]


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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 21.03.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


01  Protokollgenehmigung des öffentlichen Protokolls vom 21.02.2017

02  Bestellung von Frau 1. Bürgermeisterin Xxxxxxxxxx zur Eheschließungsstandesbeamtin

03  Bestätigung des neugewählten Feuerwehrkommandanten und Stellvertreters der
      Freiwilligen Feuerwehr Wiedersbach

04  Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
     anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Stadtteil
     Leutershausen für das Jahr 2017-§ 14 LadSchlG

05  Gründung eines Kommunalunternehmens; Vorstellung der Unternehmenssatzung und
     der Planzahlen mit Grundsatzbeschluss zur Gründung des Kommunalunternehmens

06  Mitteilungen

  • Frau Xxxxxxxxxx teilt mit, dass die Bahnhofstraße von Ansbach kommend wegen der Leitungsverlegung im Gewerbegebiet Leutershausen Ost gesperrt werden muss. Die Sperrung soll möglichst in Osterferien stattfinden.
  • Der Förderbescheid des Freistaat Bayern zum Breitbandausbau wurde der Stadt Leutershausen übergeben. Als nächster Schritt muss ein Kooperationsvertrag mit Firma Xxxxxxxxxx geschlossen werden.
  • Am Donnerstag, 23.03.2017 findet der Spatenstich mit der Deutschen Bahn zum Bahnhalt Wiedersbach statt

07  Wünsche und Anfragen

  • STR Xxxxxxxxxx möchte die Mitglieder des Stadtrats zur Teilnahme am Sportabzeichen animieren. Ebenso bemängelt er, dass die Bäume im Zuge des Straßenausbaus in Tiefenthal nicht hätten gefällt werden müssen.
  • STR Xxxxxxxxxx erkundigt sich nach der Beteiligung der Stadt Leutershausen beim integrierten ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK).
    Frau
    Xxxxxxxxxx erläutert, dass sie als Bürgermeisterin alle Protokoll erhält und die Stadt Leutershausen bei den Besprechungen vertritt, soweit dies zeitlich möglich ist.
  • STR Xxxxxxxxxx erkundigt sich nach der Auswahl von Anbietern für den Breitbandausbau im Bundesförderprogramm.
    Frau
    Xxxxxxxxxx erläutert, dass diese Frage erst geklärt werden muss und abhängig vom späteren Ausbau ist.
  • STR Xxxxxxxxxx berichtet, dass ein Biber am Flurweg (bzw. Seitenweg) zwischen Eckartsweiler und Erlach Bäume gefällt hat. Diese Bäume sollten auf einem Osterfeuer entsorgt werden.
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 21.03.2017
2017.03.21 k.pdf [ 38.1 KB ]

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 21.02.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


01  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2017

02  Abwasserbehandlung in den Ortsteilen Eckartsweiler, Röttenbach, Atzenhofen,
     Gutenhard, Steinberg, Schwand; Grundsatzbeschluss zur künftigen Entwässerung

03  Gemeinsame Kläranlagenplanung mit den Gemeinden Aurach, Buch am Wald, Dombühl;
      Abwicklung der Restforderung

04  Mitteilungen

  • a)  1. Bgm`in Xxxxxxxxxx weist auf den Umwelttag am 1. April 2017 hin und bittet sich in die umlaufende Liste einzutragen.
  • b)  Die Deutsche Bahn hat Rückmeldung bezüglich des Grunderwerbes für den Bahnhalt Wiedersbach für die geplanten Infrastrukturmaßnahmen gegeben. Es gibt bisher noch keine verbindlichen Zusagen, die zuständigen Stellen prüfen die Angelegenheit doch mit Hochdruck. Erst im Mai können definitive Zusagen gegeben werden. Bei der Info-Veranstaltung am 15.02.2017 in der Alten Turnhalle gab es zahlreiche Rückmeldungen. Es wird aus wirtschaftlichen Gründen nur 1 Fahrkartenautomat aufgestellt. Die Stadt Leutershausen kann jedoch entscheiden, auf welche Seite der Fahrkartenautomat platziert wird. Im Gremium herrscht Übereinstimmung, diesen auf der Seite Richtung Nürnberg aufzustellen.
  • c)  Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für Breitband wurde positiv von der Regierung von Mittelfranken geprüft.
  • d)  Das Jugendzentrum „Die Villa“ wurde über Monate nicht mehr genutzt. Die Wohnung wurde in Rücksprache mit Xxxxxxxxxx gekündigt. Es liegt jetzt ein Schreiben vor, in dem dies moniert wird. Es wird daher ein Termin mit Kirche und Jugendlichen vereinbart, um den Bedarf einer Jugendeinrichtung abzuklären.
  • e)  Eine Bürgerin empfindet die Wassertemperatur im Hallenbad als Zumutung; es könnte 2-3 Grad wärmer sein. Auf Nachfrage beim Bademeister Xxxxxxxxxx hat das Wasser normalerweise eine Temperatur von 30 Grad.
  • f)   1. Bgm`in Xxxxxxxxxx teilt mit, dass der Gewerbering Unterschriftslisten für einen Bürgerentscheid zum Thema „Zone 30 ist in der in der Innenstadt“ in verschiedenen Geschäften ausgelegt hat. Herr Xxxxxxxxxx hatte am 10.11.2016 Frau Xxxxxxxxxx zu diesem Thema angeschrieben. Sie hat ihn über die Möglichkeit informiert, einen Bürgerantrag zu stellen (nicht zu verwechseln mit einem Bürgerbegehren). Da es sich bei der Straße um eine Staatsstraße handelt, obliegt die Verkehrsbeschränkung jedoch nicht bei der Stadt Leutershausen.  

05  Wünsche und Anfragen

  • SR Xxxxxxxxxx erinnert, das sich die Stadt Leutershausen bezüglich neuer Wohnbaugebiete Gedanken machen muss. Er fragt nach, ob die Verwaltung hier tätig ist.
    Frau
    Xxxxxxxxxx bestätigt dies, möchte aber erst in nichtöffentlicher Sitzung darüber Auskunft geben.
Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 21.02.2017
2017.02.21 k.pdf [ 86.8 KB ]

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 17.01.2017 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

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01      Protokollgenehmigungen

01 A  Genehmigung des Protokolls vom 29.11.2016

01 B  Genehmigung des Protokolls vom 13.12.2016

02      Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und
         andere Leistungen der freiwilligen Feuerwehren der Stadt Leutershausen (Landkreis
         Ansbach)

03      Ernennung von Frau Xxxxxxxxxx zur stellvertretenden Leiterin des
         Standesamtsbezirkes Leutershausen

04      Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen im Ausflugsort
         Leutershausen für das Jahr 2017 - § 10 LadSchlG

05      Breitbandausbau im Bundesförderprogramm; Beschluss zur Antragstellung der
         Fördergelder

06      Neugestaltung des Dorfplatzes in Höchstetten

07      Anschluss Ortsteile an die zentrale Wasserversorgung BA 06 Tiefenthal - Erneuerung
          der Ortsstraße ; Vergabe der Leistungsphasen 8-9

08      Anschluss Ortsteile an die zentrale Wasserversorgung BA 06 Tiefenthal -
          Oberflächenkanalisation / Kanalentwässerung; Vergabe der Leistungsphasen 8-9

09      Wünsche und Anfragen

  • a)  Der Gewerbering würde gerne am 30.04.17 einen verkaufsoffenen Sonntag durchführen. Das ist aber nur zulässig, wenn zeitgleich eine Veranstaltung stattfindet, die für sich allein bereits ein „Publikumsmagnet“ ist. Der Gewerbering hätte gerne, dass die Stadtverwaltung eine solche Veranstaltung organisiert. Dies ist mit einen unerheblichem Aufwand verbunden, zumal bereits auch vor diesem Hintergrund der Tag des offenen Ateliers im Oktober von der Verwaltung organisiert wird. Gleichwohl haben wir dem Wunsch entsprochen, möglichst ein „Foodtruckfestival“ am 30.04.17 zu veranstalten. Die Prüfung der örtlichen Gegebenheiten wird kurzfristig am 27.01.2017 durch das kontaktierte Unternehmen erfolgen, das die Veranstaltung umsetzen würde.
  • b)  Der Faschingsumzug soll erfolgen, wenn die Resonanz ausreichend ist. Info erfolgt im nächsten Mitteilungsblatt. Letztes Jahr war die Resonanz sehr gering.
  • c)  Im Jahr 2018 steht dass 700-jährige Stadtjubiläum an. Es wäre gut, wenn sich hier ein Organisationsteam zusammen finden würde, um das Jubiläumsjahr mit zu planen, organisieren und zu gestalten.
  

10      Mitteilungen

Stadtratssitzung
Beschlüsse vom 17.01.2017
2017.01.17 k.pdf [ 99.1 KB ]


  


 

 

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Volksbegehren

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Ferienspaß 2018

Bahnfahrt zur Vogelinsel mit Vogelexkursion und Untersuchung der Wasserqualität

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Über den Wert eines alten Birnbaums - Beitrag von Renate Götzenberger

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S-und Regional-Bahn-Verbindungen ab Wiedersbach nach Nürnberg


S-und Regional-Bahn-Verbindungen ab Nürnberg nach Wiedersbach

nur Nacht vom 31.12./1.1.: 04:03 Uhr


Weitere Informationen und Fahrpläne finden Sie hier:

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A Place To Bee

Für eine Zukunft mit Bienen

Aktion des Bund Naturschutz

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9. Altstadtrennen Leutershausen 2016

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Leben auf dem Land

Von Hürden und Helden
Wie sich das Leben auf dem Land neu erfinden lässt


Studie des Berlin Instituts für Bevölkerung und Entwicklung

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Veränderung beginnt bei Dir!   

 

RESPECT vermittelt relevante Themen,bietet ein Forum für Diskussionen und regt an zur Hinterfragung, bzw. Änderung der eigenen Lebensgewohnheiten  

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Aktivitäten

  

Bericht von der Veranstaltung "Jüdisches Leben in Leutershausen und seinen Dörfern"  

 

Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Pflanzenschutzmittelbelastung der Wiedersbacher Brunnen 

 

Vortrag von Gerhard Bauer am 18. September 2014 im Gasthaus Krone Leutershausen zur Situation der Kläranlage Leutershausen 

 

Das Wasserteam Wiedersbach informiert:  

Durch Grundwassermesstellen soll die Herkunft der Pestizide im Wiedersbacher Brunnenwasser festgestellt werden.

Pressemitteilung der Alternativen Liste Leutershausen zur finanziellen Situation der Stadt  

   

Sonstiges:

 

ALL(e) Themen

Fracking

Freihandelsabkommen TISA

Freihandeslabkommen TTIP

Freihandelsabkommen CETA

Wasserversorgung  

Zentrale Wasserversorgung

Grundwasserschutz 

 

Stadtratswahl 2014   

Was wäre wenn?

(jeder Stimmbezirk seinen eigenen Stadtrat gewählt hätte?) 

Ergebnis der Stadtratswahl 

(nach Grupperungen und Stimmbezirken) 

Ergebnis der Kreistagswahl 

(Kandidaten, die auch auf der ALL-Liste Kandidiert haben) 

    

ALL(e) Themen

Campagne von campact: Bienensterben stoppen!  

Netzwerk "Blühende Land- schaft - Region Hesselberg 

 

Alternative Liste Leuterhausen unabhängige engagierte Bürger e V. 

Sudetenstr. 6b

Bankverbindung

RaiffeisenVolksbank eG Gewerbebank BLZ:         765 600 60

Kto-Nr.:     783170

IBAN: DE50 765600600000783170

BIC:   GENO DEF1AN 

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     Angeblich kann man in
     deutschen Wohnungen
     vom Fußboden essen - 

     mir wäre es lieber, man
     könnte aus deutschen
     Flüssen trinken. (Ilse Sträter)